Dies und Das
  • Jahreswechsel

    Liebe Parteifreunde,

    das Jahr 2018 war für unsere Partei wieder mit vielen Höhen und Tiefen versehen. Als sehr positiv sehe ich die Gründung des Landesverbandes Nordrhein Westfalen mit vielen aktiven Mitgliedern, sowie des Landesverbandes Rheinland-Pfalz. Weiterhin steht die Reaktivierung des Landesverbandes Baden-Württemberg mit der Wahl eines neuen Landesvorstandes in Kürze bevor.

    Somit werden wir trotz aller Unkenrufe größer und bekommen immer mehr Mitglieder.

  • Selbstbedienungsmentalität

    Versuchter BETRUG am Wähler?

    Kleingeld

    Ab dem Jahr 2024 sollen die Hürden zur Teilnahme bei der Wahl des Europaparlaments wieder hochgesetzt werden, das hat das Europaparlament kürzlich beschlossen. Vorausgegangen war ein Antrag deutscher etablierter Parteien, auf sofortige Hochsetzung der Zulassungsklausel, also schon ab 2019.

    Was steckt dahinter?

  • "Wir schaffen das!"

    ist wohl der meistgesprochene Satz unserer Bundeskanzlerin in den letzten Wochen. Doch wir fragen uns, wer sind „Wir“, was wird geschafft, was ist das Ziel, wie geht es weiter?

    Angela Merkel hat mit Ihrer Aussage, wir sind ein reiches Land, zu uns können die Flüchtlinge aus humanitären Gründen kommen, eine Lawine ausgelöst, die nicht mehr zu stoppen ist.

    Durch die daraus entstandene Völkerwanderung konnten die Menschen an den EU-Außen Grenzen nicht mehr kontrolliert und registriert werden, so wie es das Schengener Abkommen verlangt. Es sind inzwischen mehrere hunderttausend arabische Flüchtlinge, davon mehr als 80% junge Männer unter 30 Jahren ohne Registrierung in die EU eingereist. Wir wissen nicht, wer da kommt und welche Ziele diese Menschen haben.

  • Neue 3 % Sperrklausel für die Europawahl ist verfassungswidrig

    Unsere sogenannten Volksvertreter der 4 etablierten Parteien ignorieren die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes und den Wählerwillen!

     Das Bundesverfassungsgericht hat die 5 % -Hürde bei der Europawahl am 9. November 2011 als verfassungswidrig erklärt. Eine Sperrklausel verstoße gegen die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit der politischen Parteien, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle bei der Urteilsverkündung in Karlsruhe.

     

  • Links zu hilfreichen Seiten

    Sozialverband VdK Deutschland e.V.

     

    Deutsches Rotes Kreuz

     

    Bundesministerium der Justiz

     

    Deutsche Rentenversicherung